Planet Drogen

Sackstark - Die provokative Sicht des Carolus Magnus: Passivtrinkerschutz: Schleichend durch die Hintertüre

Wed, 10 Mar 2010 10:00:03 +0000

Links überholt Rechts

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Das «Ländle», wie Baden-Württemberg bei den Einheimischen auch noch genannt wird, setzt in einem ersten Schritt den von der WHO und der EU-Kommission geforderten Passivtrinkerschutz um und erläßt erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik ein partielles Alkoholverbot. Zwischen 22:00 Uhr und 5:00 Uhr darf im «Ländle» an Tankstellen, Kiosken und Supermärkten kein Alkohol mehr verkauft werden. Als Grund muß wieder einmal der «Jugendschutz» herhalten. Man wolle, so die Moralapostel in der Politik, die «Trinkgelage von Jugendlichen» eindämmen und meint dabei die Erwachsenen, denn zu dieser Nachtzeit sind Jugendliche wochentags im Bett oder wochenendlich in der Disco.

Das prohibitionswütige Baden-Württemberg brillierte auch als erstes Bundesland, welches ein Rauchverbot eingeführt hat. Jetzt schießt man sich auf den Passivtrinkerschutz ein. Ganz vorne, wie gehabt, mit dabei sind natürlich wieder die Grünen, Linken und Roten, denen wie immer das Verbot nicht weit geht. Kai Gehring von den Grünen entrüstete sich, daß das Verbot nicht weit genug gehe. «Was wir brauchen sind Mindestbußgelder, um Verstöße gegen den Jugendschutz schärfer sanktionieren zu können» und denkt dabei an seinen eigenen Geldbeutel. Medienwirksame Öffentlichkeitsarbeit wird heute fürstlich bezahlt. «Wer Alkohol an Jugendliche verkauft, muß endlich mit spürbaren Konsequenzen rechnen», so der bevormundungssüchtige Politiker. Anscheinend stellt er sich absichtlich dumm, indem er vorgibt, keine Kenntnis vom bereits bestehenden Gesetz zu haben das da klar und deutlich sagt: «Kein Alkoholverkauf an Jugendliche unter 18 Jahren.» Wir von Sackstark wissen es besser: Er und viele andere derselben Couleur tun dies bei voller Kenntnis der Gesetzeslage und offenbaren somit das wirkliche Ziel: Den unerwünschten «Schutz» Erwachsener vor dem Passivtrinken.

Innenminister Heribert Rech (CDU) begründete das Verbot mit den ausgeleierten Worthülsen: «Wir müssen den nächtlichen Alkoholgelagen und damit der Aggression und Gewalt ein Ende setzen.» Von Jugendlichen kein Wort! Etwas realistischer reagierte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), die im Gegensatz zu ihrer Vorgängerin Sabine Bätzing über etwas mehr Sachverstand zu verfügen scheint. Sie äußerte die Befürchtung, daß sich Jugendliche dann eben vor dem Verbotszeitraum mit Alkohol eindecken würden.

Deutschland entwickelt sich immer mehr zu einem regulierungswütigen Verbotsstaat. Die Masche ist immer die gleiche. Profilierungssüchtige Politiker mit Pharmainteressen schieben erstmal den «Jugendschutz» vor und meinen in Tat und Wahrheit Erwachsenenbevormundung Erstaunlich, daß Menschen sich unterwürfig diesen Tugendterror so einfach gefallen lassen. Mehrere Tankstellenpächter hatten schon angekündigt, wegen des Verbotes Stellen streichen zu müssen. Der Verband für Kfz-Gewerbe im Südwesten befürchtet ebenfalls einen starken Abbau von Jobs in der Tankstellenbranche. «Im schlechtesten Fall werden es 1500 werden», schätzt der Vize-Geschäftsführer des Verbands, Carsten Beuß.

Übrigens: In einer Umfrage der «Welt» sprachen sich 66 Prozent der Befragten gegen ein bundesweites nächtliches Verkaufsverbot von Alkohol aus.

Und was macht die Schweiz?

Ähnliches passierte auch in der Schweiz. Die Begründung war zwar nicht der «Jugendschutz», sondern rechtlich etwas realistischer das Schweizer Arbeitsgesetz. Unverständlich hingegen, daß sich ausgerechnet der Schweizer Gewerkschaftsbund SGB so vehement für solch Münchhausenstreiche vor den Karren spannen läßt.

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SGB Willkommen zurück im Mittelalter

Die Schweizer Segregation schreitet zügig voran. Bereits seit zwölf Jahren gibt es, vor allem im Großraum Zürich, einige Tankstellen, die währen 24 Stunden einen kleinen Shop betreiben. Sämtliche dieser Tankstellen sind an stark befahrenen Hauptverkehrsachsen gelegen, was aus unternehmerischer Sicht logisch ist: An Straßen mit wenig Verkehr würde der Betrieb eines solchen Geschäftes nicht rentieren.

Nun kündigte das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) an, künftig keine Bewilligungen mehr für solche Shops zu erteilen. Es sei zwar in Ordnung, daß Tankstellen während 24 Stunden Angestellte beschäftigen um Geld für Benzin einzukassieren und ungesunde Kiosk-Artikel zu verkaufen. Der Shop-Bereich aber sei in der Zeit von 01:00 Uhr bis 05:00 Uhr morgens abzutrennen – das Arbeitsgesetz erfordere dies. Das Bundesverwaltungsgericht stützte diese Haltung und forderte die Shopbetreiber auf, mittels mobilen Trennwänden, wie bei Buvoirs, Fumoirs und Pissoirs, «Paravents oder sonstigen Sichtblenden» im Shop zu schaffen.

Wer das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts liest, hat das Gefühl, er sei im falschen Film: Die Richter führen aus, die Rentabilität des Geschäfts und die Zahl der Kunden seien nicht geeignet, um ein Bedürfnis der Bevölkerung nachzuweisen. Vielmehr sei ein öffentliches Interesse zwingende Voraussetzung, um einen Tankstellenshop während 24 Stunden betreiben zu dürfen. Wer nur noch vom Gericht ausgewählte, wenige Produkte seines Angebotes zwischen 01:00 Uhr und 05:00 Uhr verkaufen darf, wird tatsächlich ein Rentabilitätsproblem bekommen! Soviel zu den betriebswirtschaftlichen Kenntnissen der Verwaltungsrichter.

Alkoholika tabu

Ab Juli 2009 dürfen in Schweizer Tankstellen-Shops nach behördlicher Auffassung nur noch Artikel angeboten werden, welche den «Bedürfnissen des Gerichts des Reiseverkehrs» dienen. Damit sind Waren gemeint, die «von einer Person getragen werden können», in «handlichen Volumen» angeboten werden und zudem keiner besonderen Beratung bedürfen. Da staunt der Laie. Seit wann können Bier oder Schnaps, Milch oder Yoghurt von einer Person nicht mehr getragen werden?

Verkauft werden dürfen während dieser Zeit nur noch Benzin, Kaffee und Snacks. Alkoholika sind absolut tabu. Kunden dürfen, können, müssen zwar noch immer zum Bezahlen des gezapften Benzins in die Shops, dürfen aber keine weiteren Produkte wie Milch oder Brot aus den Regalen kaufen, die nur wenige Meter danebenstehen.

Die Betreiber ärgern sich: «Nachtschwärmer, Taxifahrer und Polizisten – alle versorgen sich in öffentlichen Shops. Sie entsprechen offensichtlich einem öffentlichen Bedürfnis», sagte Rolf Hartl, Geschäftsführer der Erdöl-Vereinigung. Die Tankstellenbesitzer befürchten massive Umsatzeinbussen und entsprechenden Personalabbau. Eine Tankstellenbesitzerin sagte gegenüber dem «Tages-Anzeiger», sie rechne mit viel Ärger seitens der Kunden. Diese würden so eine Regelung kaum verstehen.

Wie die Situation auf den während 24 Stunden geöffneten Schweizer Autobahntankstellen geregelt wird, steht noch in den Sternen. Die Bedürfnisklausel kann dort keinesfalls angewandt werden. Wird man hier auch, wie heute in Baden-Württemberg, den «Jugendschutz» als Vorwand für den Tugendterror moralinsaurer Aposteln bemühen?

Bevormundung Erwachsener

«Willkommen zurück im Mittelalter» – mit diesem Gruß kommentiert die IG Freiheit den umstrittenen Beschluß des seco, daß Tankstellen-Shops im Kanton Zürich künftig während der Nacht schließen müssen. Die IG Freiheit ist überzeugt, daß es für eine international ausgerichtete Stadt wie Zürich selbstverständlich sein sollte, daß es Shops gibt, welche 24 Stunden pro Tag geöffnet sind. Daß dazu ein reges Bedürfnis in der Bevölkerung bestehe, zeige die permanente Kundschaft zu späten Stunden. «Hier das Rad der Zeit zurückdrehen zu wollen, ist nicht nur unsinnig, sondern unmöglich», schreibt die IG Freiheit und hält in einer Mitteilung fest: «Einmal mehr schüttelt mancher Zürcher den Kopf über Bundesbern».

Matthias Bröckers Writersblog: Mohamed Atta und der "Venice Flying Circus".

Wed, 10 Mar 2010 09:53:00 +0000

Als Daniel Hopsicker kurz nach den 9/11-Anschlägen hörte, wo Mohamed Atta & Co. ihr Flugtraining absolviert hatten, traute er seinen Ohren nicht. Venice Beach Florida ? Das Pensionärs-Kaff mit einem Durchschnittsalter von 72 und seinem Mini-Flughafe...

Auf der Hanfplantage: Berlin am Donnerstag: Prozessbeginn gegen Psycholyse-Arzt

Wed, 10 Mar 2010 01:02:36 +0000

Do., 11. März 10, 9:30, Saal 500, Landgericht Berlin, Turmstr. 91 Angeklagt: Versuchter Mord, gef. Körperverletzung, Körperverletzung mit Todesfolge Der Vorwurf: Prozess gegen einen Hermsdorfer Psychotherapeuten, der im September vergangenen Jahres während einer Therapiesitzung Substanzen (angeblich Methylone + "Ecstasypulver") an seine ihm vertrauenden Patienten vergeben und damit den Tod zweier Personen (59 ...

Drogen-Klartext: Youtube-Beiträge

Tue, 09 Mar 2010 21:04:09 +0000

Mal wieder was Neues von meiner Seite.. Leider aufgrund von fehlender Zeit kein ganzer Artikel.

Drogen-Klartext

Drugs Soup: [serious] "Raiding the Drug Mob The U.S. Drug Enforcement Administration (DEA), working ..."

Tue, 09 Mar 2010 19:50:47 +0000

Raiding the Drug Mob

The U.S. Drug Enforcement Administration (DEA), working in conjunction with Mexican police, made what the DEA described as the “largest drug-cash seizure in history” when they confiscated a total of $205.6 millionin U.S. currency, along with other cash, vehicles, and weapons, from a residence used by methamphetamine producers.

The money found hidden inside walls, suitcases and closets in one of Mexico City’s wealthiest neighborhoods came from the profits of methamphetamines sold in the United States, [DEA chief Karen Tandy] said.

Mexican law enforcement and the DEA worked for a year on the operation, she said.
Mexican federal agents also seized eight luxury vehicles, seven weapons and a pill-making machine during the raid in Lomas de Chapultepec, a neighborhood of walled compounds that is home to ambassadors and business magnates. Seven people were arrested and were ordered Monday to be held for three months while the investigation continues.

In addition to the dollars, officials found 200,000 euros and 157,500 pesos.
Mexican Attorney General Eduardo Medina Mora said the money was connected to one of the hemisphere’s largest networks for trafficking pseudoephedrine, the main ingredient in methamphetamines.

Mora said the ring had been operating since 2004 and was run by a native of China who had gained Mexican citizenship. The alleged gang leader is in hiding, possibly outside of the country, Medina Mora said.

The operation should reduce the supply of methamphetamine to the United States, where Mexican drug gangs control at least 80 percent of the market, Tandy said. The U.S. Ambassador to Mexico, Antonio O. Garza, issued a statement about the raid which is reproduced on the embassy’s web site.

With the largest single drug cash seizure by law enforcement officials in history, major narco-traffickers are now US $205 million poorer. This unprecedented seizure of drug money by Mexican law enforcement officials in Mexico City last week also led to the arrest of several important narco-traffickers.

The seizure and arrests underscore our two countries’ deep commitment to fighting the drug kingpins who bring corruption and violence to communities on both sides of the border. President Calderon’s administration has demonstrated firm resolve in fighting the criminals who undermine our societies and terrorize our citizens.

Acting on information supplied in part by the U.S. Drug Enforcement Administration, Mexican law enforcement officers on March 15th seized these funds from the Mexico City home of an individual connected to the UNIMED pharmaceutical corporation of Hong Kong, China. Seven individuals have been arrested so far and authorities are looking for more suspects.

–Property Of Mafia - Buzz Inn

[Reposted from towo]

Drugs Soup: [serious] Reggae Reggae Sauce.

Tue, 09 Mar 2010 19:45:34 +0000

Reggae Reggae Sauce.

[Reposted from soba via towo]

Grüne Hilfe Netzwerk e.V.: Büro Sachsen-Anhalt umgezogen – Neue Kontaktdaten

Tue, 09 Mar 2010 15:34:02 +0000

Das Grüne Hilfe Regionalbüro Sachsen-Anhalt ist umgezogen.
Hier die neuen Kontaktdaten:
GH Sachsen- Anhalt e.V., Dortmunder Str. 151, 44575 Castrop- Rauxel. Tel. 02305/6991841 und Fax 02305 6991840. E-Mail: saschaaxmann(at)aol.com – das (at) bitte durch @ ersetzen.

Drugs Soup: [serious] 176 EUR bottle deposit

Tue, 09 Mar 2010 14:34:43 +0000

176 EUR bottle deposit

Drugs Soup: [silenius] Funranium Labs - Coffee Science

Tue, 09 Mar 2010 12:53:45 +0000

"I've got some bad news and some good news, Phil."
Phil: "Okay, what the bad news?"
Chemist: "There was so much caffeine it oversaturated the detector and probably blew the calibration."
P: "Crap. What's the good news?"
C (jumping up and down with glee): "There was so much caffeine it oversaturated the detector and probably blew the calibration!"

http://www.funranium.com/BBotE.html

Artikel des Hanf Journal: Hanf legalisieren!

Tue, 09 Mar 2010 11:34:00 +0000

Aber warum eigentlich?

Artikel des Hanf Journal: Pressekonferenz zur UNO Drogenkonferenz in Wien

Tue, 09 Mar 2010 11:34:00 +0000

ENCOD (European Coalition for Just and Effective Drug Policies) organisiert eine Pressekonferenz zur UNO Drogenkonferenz in Wien mit einer Delegation von Bürgern aus aller Welt.

Artikel des Hanf Journal: CannaTrade 2010 - 10 Jahre CannaTrade

Tue, 09 Mar 2010 11:34:00 +0000

16. - 18. April 2010 @ Halle 5, Messe Basel

Drugs Soup: [silenius] TP: Ritalin soll Konzentration und Lernfähigkeit verbessern

Tue, 09 Mar 2010 11:19:17 +0000

Das bewährte Mittel gegen ADHS beeinflusst nach Tierversuchen zwei Dopaminrezeptoren und könnte auch als "Cognitive Enhancer" noch attraktiver werden

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32221/1.html

Streckmittelmelder des DHV: Cannabis aus AT-44XXX Steyr mit Brix

Tue, 09 Mar 2010 10:58:03 +0000

Fundort / Verbreitungsgebiet: Entdeckt in AT-44XXX Steyr
Erwerbsumstände: Privat - Dealer
Streckmittel / Verunreinigung: Das Cannabis war mit Brix verunreinigt.
Identifikationsmethode: Es roch fast nicht, wirkte jedoch sehr harzig und die Buds waren sehr dicht. Nach dem Konsum in der Bong war die Asche rabenschwarz und sehr klebrig.
Erlebte Nebenwirkungen: Kopfschmerzen, Halsschmerzen, Allg. Unwohlsein, Husten, Atemwegserkrankungen, Konzentrationsstörungen, Schlafprobleme, Zittern/ Tremor
Anmerkungen zu den Nebenwirkungen: Dauer der Nebenwirkungen ca. 1 Woche. Mein Arzt stellte Bronchitis fest und verschrieb mir Antibiotikum und Hustensäfte.

Streckmittelmelder des DHV: Cannabis aus 44XXX Dortmund mit Brix

Tue, 09 Mar 2010 01:47:31 +0000

Fundort / Verbreitungsgebiet: Entdeckt in 44XXX Dortmund
Erwerbsumstände: Privat - Dealer
Streckmittel / Verunreinigung: Das Cannabis war mit Brix verunreinigt.
Identifikationsmethode: Auf den ersten Blick sieht das Gras gut aus. Bei genauerer Betrachtung wirkte es jedoch ölig-feucht. Die Asche beim Verbrennen hinterließ ebenfalls ölige Rückstände beim Zerreiben. Die Buds selbst riechen chemisch und schmecken sauer bis brennend.
Erlebte Nebenwirkungen: Husten
Anmerkungen zu den Nebenwirkungen: keine Angaben

Streckmittelmelder des DHV: Cannabis aus 70XXX Stuttgart mit unbekannte Verunreinigung

Mon, 08 Mar 2010 23:26:29 +0000

Fundort / Verbreitungsgebiet: Entdeckt in 70XXX Stuttgart
Erwerbsumstände: Privat - Dealer
Streckmittel / Verunreinigung: Das Cannabis war mit unbekannte Verunreinigung verunreinigt.
Identifikationsmethode: Wenig Geruch, dunkelgrün im Licht und leichtes Glitzern. Der Geschmack der Buds war etwas säuerlich/bitter und beim Rauchen schmeckte es echt eklig. Es verbrennt auch sehr merkwürdig, schlägt Funken.
Erlebte Nebenwirkungen: Kopfschmerzen, Allg. Unwohlsein, Zittern/ Tremor
Anmerkungen zu den Nebenwirkungen: Keine Nebenwirkungen und keine bleibenden Schäden bisher, außer dunkler Husten am Tag danach.

ENCOD International Deutscher Feed: WIEN RUFT

Mon, 08 Mar 2010 22:48:50 +0000

Aktionen von ENCOD zu dem Treffen der Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen in Wien - KAMPAGNE / Deutsch (de)

Streckmittelmelder des DHV: Cannabis aus 41XXX Neuss mit unbekannte Verunreinigung

Mon, 08 Mar 2010 19:52:29 +0000

Fundort / Verbreitungsgebiet: Entdeckt in 41XXX Neuss
Erwerbsumstände: keine Angabe
Streckmittel / Verunreinigung: Das Cannabis war mit unbekannte Verunreinigung verunreinigt.
Identifikationsmethode: Ich rauche schon lange. Bei diesem Weed jedoch dachte ich, ich hätte einen Schlaganfall. Ich bekam extreme Kopfschmerzen und mir wurde schwindelig.
Erlebte Nebenwirkungen: Kopfschmerzen, Allg. Unwohlsein, Husten, Kreislaufprobleme, Zittern/ Tremor, Gleichgewichtsstörungen, Lähmungen, andere Effekte
Anmerkungen zu den Nebenwirkungen: Akut ca. 3 Stunden. 1 Tag später immernoch Kopfschmerzen

Seedfinder Blog: Spannabis Gewinner 2010

Mon, 08 Mar 2010 18:41:39 +0000

Die Cupwinner des 5. Spannabis Cannabis Champions Cup (2010) sind ab sofort mit unseren Sorteninfos verknüpft. Hier eine kurze Übersicht:

Outdoor Cup
1. Platz: Black Domina (La Maria De Valls)
2. Platz: Caramelice (PH & EC3)
3. Platz: Recon (DNA Genetics)

Indoor Bio Cup
1. Platz: Dance Hall (Reggae Seeds)
2. Platz: Starbud (HortiLab)
3. Platz: Critical Cactus (Cactus Martorell)

Indoor Hydro Cup
1. Platz: Hawaiian Snow (Green House Seeds)
2. Platz: OG Kush (Reserva Privada)
3. Platz: Northern Light Apolo G13 (Queen Seeds)

Julia Seeliger: Im Gespräch mit Piraten

Mon, 08 Mar 2010 18:13:09 +0000

Erst jetzt komme ich dazu, zu meinen jüngsten Piraten-Kontakten zu bloggen. Letzte Woche war ich telefonisch zu Gast bei @DerSchulze im Piratenradio. Dort wurden mir via Twitter und Mail gesammelte Fragen gestellt und ich fand das alles sehr konstruktiv.

Piratenradio (Download via Rapidshare).

Am Wochenende war ich dann in Köln, zu Gast auf dem Podium bei der Grünen Jugend NRW. Die hatten eine Landesmitgliederversammlung (LMV) zum Thema Netzpolitik. Am Samstagabend diskutierte ich dort mit dem bezaubernden @Fukami über die Piratenpartei, ihre Inhalte, ihre Ideen für die Organisation von Politik, ihr Verhältnis zu den Grünen und über Parteien an sich. Das alles da in Köln hat mir sehr viel Spaß gemacht, nicht zuletzt, weil das ganze umrahmt war von 4-Stunden-Zugfahrten. Auf der Hinfahrt durch die verschneite Welt machte ich dieses NRW-Sonnenuntergangs-Foto.

Zwischen Wuppertal und Köln.

Zum Twitpicen reichte mein Akku nicht mehr.

Pillenwarnungen von Safer Party Schweiz: Warnung: XTC mit m-CPP

Mon, 08 Mar 2010 15:36:00 +0000

Warnung: XTC mit m-CPP

05.03.2010

Diese Pillen enthalten kein MDMA, sondern m-CPP und Domperidon/Metoclopramid.
Eine schwache wahrnehmungsverändernde Wirkung und leichte
Glücksgefühle können sich in seltenen Fällen einstellen.

Risiken und Nebenwirkungen (stellen sich bei den meisten Konsumenten ein): Kurzzeitnebenwirkungen sind Kopfschmerzen, Müdigkeit, Deprimiertheit, Nervosität, Schweratmigkeit und Übelkeit bis hin zum Erbrechen.

Eine Liste mit weiteren Pillen und Infos zu m-CPP/Domperidon/Metoclopramid findest du über diesen Link
m-CPP März 2010

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Streckmittelmelder des DHV: Cannabis aus 24XXX Schleswig/Flensburg mit Brix

Mon, 08 Mar 2010 15:05:58 +0000

Fundort / Verbreitungsgebiet: Entdeckt in 24XXX Schleswig/Flensburg
Erwerbsumstände: Privat - Dealer
Streckmittel / Verunreinigung: Das Cannabis war mit Brix verunreinigt.
Identifikationsmethode: Farbe: rötliches Orange/Purple, das Lila ist echt markant, so wie das Rot in den Buds.

Ich dachte, dass es echt gutes Weed ist und ich kenne mich etwas aus. Aber dann beim Anzünden fing es an zu funken und die Asche sah hart und dunkelschwarz aus.
Erlebte Nebenwirkungen: Halsschmerzen, Husten, andere Effekte
Anmerkungen zu den Nebenwirkungen: keine Angaben

Artikel des Hanf Journal: Krebshemmer THC und CBD

Mon, 08 Mar 2010 14:51:00 +0000

Dr. med. Franjo Grotenhermen Mitarbeiter des nova Institutes in Hürth bei Köln und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin (ACM).

Sackstark - Die provokative Sicht des Carolus Magnus: Die Polizei muß zu einer Selbstverständlichkeit werden

Mon, 08 Mar 2010 13:38:30 +0000

Nur die dümmsten Kälber
wählen ihre Metzger selber!

Eine CDU-nahe Schüler-Union in Erfurt tagte an der Polluxstraße 107, in D-99032 Erfurt und will freiwillig ihre eigene Zukunft und die aller Deutschen unter die totale Kontrolle des Staates stellen. Sie fordert eine lückenlose Videoüberwachung, konstante Polizeikontrollen und spezielle Zugangssysteme mittels Chipkarten für die Schüler und den Lehrkörper. Sie können Aldous Huxley’s Schöne Neue Welt kaum noch abwarten und ließen den etwa 25-hohlköpfigen Bundesvorstand einer mit etwa 10.500 frischgepopelten Schniefnasen bestückten Schüler-Union einen entsprechenden Antrag verabschieden, in der sie den Landesregierungen und Verbänden ihre Forderungen zur Umsetzung ihrer eigenen Vorstellungen einer «sicheren» Zukunft mitteilen wollen.

Als Begründung geben die vor Lebensangst erstarrten Schüler an, «daß es nicht mehr selbstverständlich ist, sich an seiner Schule wohl und sicher zu fühlen». Deshalb fordern sie weitere Maßnahmen in ihrem Antrag: Um nur das Interessanteste zu nennen: In Zukunft soll an jeder Schule ein vollamtlicher Psychologe verpflichtet werden, um die ebenfalls geforderten Mediatoren und Streitschlichterprogramme zu unterstützen. Gegen Gewalt und Mobbing fordert dieser Teil unserer zukünftigen Generation, daß die Polizei zu regelmäßigen Besuchen in den Schulklassen verpflichtet wird. Wörtlich: «Die Polizei muß zu einer Selbstverständlichkeit in unserem Lebensumfeld werden.» Als abschreckende Maßnahmen seien regelmäßige Pflichtbesuche sämtlicher Klassen bei Gefängnisanstalten und Jugendgerichten durchzuführen. Des weiteren seien die Gebäude abzureißen und durch freundliche, lichtdurchlässige Glasbauten zu ersetzen, denn in grauen Betonklötzen fühle sich keiner wohl.

Wolfgang Schäubles (CDU) Forderungen

Hohe Akzeptanz für RFID-Chip Implantate

Der Branchenverband Bitkom stellte am 1. März anläßlich der CeBIT beunruhigende Umfrageergebnisse vor, denen zufolge jeder vierte Deutsche inzwischen bereit wäre, sich einen Computerchip ins Muskelgewebe implantieren zu lassen, sollte ihm das bestimmte Vorteile verschaffen, was selbst den Hightech-Verband an der CeBIT überraschte: «Das ist sicher ein extremes Beispiel, wie weit die Vernetzung in der Vorstellung mancher Menschen gehen kann», sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Allerdings sagten auch fast drei Viertel der Befragten, dazu seien sie in keinem Fall bereit. Folgende Gründe zur Akzeptanz einer Chip-Implantation wurden genannt:

Wenn dadurch etwa eine schnellere Rettung im Notfall möglich ist (16 Prozent).

Wenn eine erhöhte Sicherheit gewährleistet wäre (zwölf Prozent).

Einige Menschen würden sich Chips aber sogar einpflanzen lassen, wenn dies das Einkaufen bequemer machen würde oder sie Eingangskontrollen schneller passieren könnten.

Anscheinend urteilt das mit noch gesundem Menschenverstand gesegnete Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe an der Bevölkerung und den Politikern der CDU vorbei.

Alle Maßnahmen greifen in den grundgesetzlich verankerten Schutz der Privatsphäre ein und stellen die Bürgerinnen und Bürger unter den Generalverdacht, potenzielle Straftäter zu sein. Damit wird der rechtsstaatliche Grundsatz der „Unschuldsvermutung“ ad absurdum geführt, ja in sein Gegenteil verkehrt: Alle Bürgerinnen und Bürger werden verdächtigt und müssen ihre Unschuld beweisen. Damit verabschiedet man sich von rechtstaatlichen Grundsätzen.

„Wir wollen einen Freiheits- und Rechtstaat und nicht einen Sicherheits- und Überwachungsstaat“, so Rechtsanwalt Hartmut Kilger, DAV-Präsident, auf dem Anwaltstag. Freiheitsrechte würden grundsätzlich keinen Kompromiss dulden. Die in den letzten Jahren angehäufte Summe der Eingriffe in die Freiheitsrechte sei schon jetzt unerträglich. „Wir fordern vielmehr eine Informationspflicht der Behörden, wenn konkrete Eingriffe in die Rechte des Einzelnen zur Gefahrenabwehr erfolgt sind“, so Kilger weiter. Jeder, der von solchen Maßnahmen betroffen sei, müsse nach Abschluss aktiv informiert werden, damit eine nachträgliche richterliche Überprüfung der Maßnahmen sowie bei rechtswidrigen Maßnahmen Sanktionen möglich sind. Zum vollständigen Papier

Artikel des Hanf Journal: Doktor-Hanfs Patienten Ecke 9