Faschistische Fratze der EU

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Christina Aguilera

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Warnhinweise schrecken nicht ab, und das wissen die Prohibitionisten. In einem internen Papier der EU-Kommission kommt man zum Schluß, daß Gesundheitspornos auf Tabakprodukten und Sätze wie «Rauchen macht impotent» oder «Raucher sterben früher» ängstliche, meist jüngere Tabakkonsumenten einzig unter Streß setzen, sie aber nicht vom Rauchen abhalten. Hier beginnt der gewollte oder ungewollte Nocebo-Effekt, von den Antirauchern als angeblicher Gesundheitsschutz für Nichtraucher verkaufte Nichtraucherschutz seine Wirkung sehr wirksam zu entfalten. Und da das Rauchen bekanntlich eine beruhigende Wirkung in Streßsituationen hat, rauchen sie umso mehr. Dies belegen die zunehmenden Umsatzzahlen von Tabakprodukten in der EU seit Einführung des Rauchverbotes, wobei Irland eine Vorreiterrolle zukommt. Außerdem fühlen sich viele, auch solche Raucher, Ex-Raucher und Nichtraucher, die nicht über die Machenschaften hinter den Kulissen aufgeklärt sind, von dieser gesellschaftlichen Hatz in die Enge getrieben und greifen aus Trotz erst recht oder erneut zur Zigarette. Der Schuß geht also, wie von Anbeginn prophezeit, nach hinten los.

Prohibition, ist und war noch nie durchsetzbar. Wir haben mehrfach und frühzeitig darauf hingewiesen, daß des sich in den krampfhaften Bemühungen um eine angebliche Gesundheitsgefährdung für Nichtraucher einzig um den ersten Schritt einer totalen Tabakprohibition handelt, was aber von Gegnern stets in Abrede gestellt wurde. Hier nun der Beweis: Finnlands Kapnophobiker bereiten sich auf die Illegalisierung des Tabaks vor, als wäre es Zyankali.  Kokain ist heute in London billiger zu haben, als ein Pint of Beer. Zu verdanken ist dies der WHO als Dachgesellschaft weltweit tätiger Pharmakonzerne sowie den militant fanatischen Gruppierungen von Misokapnisten, die sich als Sekte einer Herrenrasse aufführen und meinen, sie seien einzig aufgrund ihrer Tabakabstinenz berechtigt, Raucher dem Lumpenproletariat zuzuordnen. Da die Konnotation und Assoziation dieses Wortes berechtigterweise an die Anfänge der Raucherverfolgung, begonnen im Dritten Reich, erinnern, nennt man Raucher heute als dem Präkariat zugehörend. Dennoch schreibt die EU-Kommission in ihren Empfehlungen, als wäre sie Hitler oder Goebbels selbst,  unter Punkt 9 weiterhin:

«Rechtsvorschriften über rauchfreie Umgebungen sind am wirksamsten, wenn sie durch Maßnahmen wie Bewußtseinsbildungskampagnen (Gehirnwäsche), Förderung der Raucherentwöhnung (Gesundheitsfaschismus und Ausgrenzung, forcierter Verkauf von teilweise noch immer tödlichen Psychopharmaka, gehäuft bei den unter 25jährigen vorkommend), eindringliche Gesundheitswarnungen (Nocebo-Effekt und Falschaussagen verbreitend über die Medien) auf den Verpackungen von Tabakerzeugnissen und andere Vorschriften über Tabakerzeugnisse flankiert werden.» «Andere Vorschriften» könnten beispielsweise sein, daß Tabak nur noch nikotinfrei verkauft werden darf, damit die Pharmakonzerne ihnen das entzogene Nikotin teuer über Apotheken verkaufen können. Bereits in den 1970ern ist eine Aussage eines damaligen Pharma-CEO dokumentiert, die darauf verweist: «Der Idealfall für uns wäre nikotinfreier Tabak, damit wir den Rauchern das Nikotin verkaufen könnten.»

In sich gefestigte Tabakgenießer, die heute bereits wieder als Avantgarde wahrgenommen werden, nehmen es gelassen. Genau diese Gelassenheit läßt die EU-Kommission vor Wut überreagieren und ihre diktatorischen Gelüste offenlegen. Trotz all den investierten Milliarden für die Verteufelung des Tabaks und derer Konsumenten, trotz den unzähligen manipulierten Studien, trotz der schon längst gähnend langweiligen, überstrapazierten und erst noch kontraproduktiven Propaganda-Einschübe in Sätzen von Moderatoren und Werbetexte von Papierschmierern in Zeitungen und Magazinen verstehen die Antiraucher nicht, daß Raucher bei diesem durchsichtigen Spiel einfach nicht mitmachen wollen. Im Gegenteil, die Raucherquote sämtlicher EU-Länder, welche vor den Rauchverboten stetig im Sinken begriffen war, nimmt seit den Rauchverboten allerorten wieder zu. Diese Tatsache muß die Antiraucherlobby schmerzhafter demütigen als der Gesichtsverlust eines Chinesen.

Pro-Raucher Organisationen warnen vor solchen Szenarien schon seit Jahren, indem sie auf die vielen Parallelen zum aufkeimenden Faschismus zu Beginn des Dritten Reiches hinweisen. Bisher wurden sie deswegen nur belächelt oder als «Verwirrte» abqualifiziert. Liest man jedoch heute die neu erschienen «Empfehlungen des EU-Rates über rauchfreie Umgebungen» vom 30. November 2009 durch, die die Daumenschrauben weiter in Richtung Faschismus anziehen, so dürfte es langsam auch dem letzten Skeptiker wie Schuppen von den Augen fallen. Die indoktrinierten Glaubensbrüder der Misokapnisten sind hingegen in ihrem Fanatismus kaum noch fähig, ihre ver-rückte Realität je wieder zurechtzurücken.

Das 48 Punkte umfassende und 31 Seiten starke Programm stützt sich auf rechtsstaatlich tönernen Füßen. Wenn nämlich in Verträgen sittenwidrige Glaubensbekenntnisse unterschreiben werden, so sind diese Verträge in ihrer Gesamtheit in den meisten westlichen Ländern als null und nichtig zu betrachten. Bereits Art. 8, Abs. 1 dürfte genügen, um diesen Vertrag als ungültig erklären zu lassen. Genausogut könnten die 167 Vertragspartner der WHO, die diesen Wisch unterschrieben haben anerkennen, daß Jesus von einer Jungfrau geboren wurde.

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Oder sie verweist beispielsweise auf Punkt 6, Das Internationale Krebsforschungszentrum der WHO hat Tabakrauch in der Umgebungsluft als für den Menschen krebserregend eingestuft, also auf dieselbe Art und Weise wie die Pandemiestufe 6 bei der Schweinegrippe; nämlich ohne jegliche handfeste Grundlagen; eine einfache Etikettierung durch die WHO genügt; auf Punkt 10, die Ausgrenzung der Raucher aus der Gesellschaft zu verstärken, auf Punkt 12, Überwachung und Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten zu forcieren, um ein standardisiertes EU-Überwachungssystem zu entwickeln, auf Punkt 24b, den Ausbau der Gesundheitspornos auf Verpackungen von Tabakprodukten in Farbe und Konvariation zu verstärken (in Unterstützung von Punkt 10 und 11) und gibt erschreckende Empfehlungen heraus, die schlußendlich jeden Erwachsenen völlig entmündigen sollen, sei er nun Raucher oder Nichtraucher. Die methodische Applikation solcher Unterdrückungsinstrumente wurden bisher nur vereinzelt in Diktaturen angewandt, nicht aber in einer derartigen Vielfalt und einem solch kriegerisch gesinnten Ausmaß, das nur so von völlig willkürlichen, selbstgemachten «Fakten» strotzt, denn diese wurden nicht etwa wissenschaftlich erwiesen, sondern WHO-intern beschlossen, so wie Satzungen von Zünften an der Fasnacht beschlossen werden.

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Einige Empfehlungen lauten so:

3a – «Wirksame Maßnahmen zur Förderung der Raucherentwöhnung und einer geeigneten Behandlung der Tabaksucht.» Zwangspsychiatrie? – Fürsorgerischer Freiheitsentzug [FFE]? – Ausschluß aus der Krankenkasse?

4 – «unabhängig von den Eigentumsverhältnissen oder dem Zugangsrecht» Die rechtsstaatliche Sicherung der Eigentumsrechte sind Merkmal einer Demokratie und grundlegender Bestandteil einer ökonomischen funktionierenden Gesellschaft. Werden die Eigentumsrechte weiter verwässert oder gar abgeschafft, fehlt jeglicher Anreiz zu einer produktiven Wirtschaftstätigkeit (Negativbeispiel Sowjet-Union), denn niemand wäre mehr bereit, überhaupt nachhaltig zu investieren. Dennoch soll das Verwässern der Eigentumsrechte weiter voranschreiten.

7 – «eng untereinander und mit der Kommission zusammenzuarbeiten, um einen kohärenten Rahmen von Definitionen, Maßstäben und Indikatoren zur Umsetzung dieser Empfehlung zu schaffen». Somit muß sich die Schweiz als Unterzeichner des WHO Rahmenabkommens für Tabakkontrolle sowie als Nicht-EU-Land dennoch der EU-Kommission wie ein Vasall den neuen Vögten unterwerfen! Zudem ist sie gegenüber der EU-Kommission rapportpflichtig, wie nachfolgende «Empfehlung» besagt:

9 – «[…] Die Kommission über legislative und andere Maßnahmen, die auf diese Empfehlung hin getroffen werden, und über die Ergebnisse der Überwachung und Bewertung zu informieren.»

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Und zuletzt fordert der Rat:

Überwachung: «Die Pflicht, die Einhaltung der Regeln zu überwachen»; Arbeitnehmer werden mehr und mehr aus dem Erwerbsleben ausgeschlossen und müssen voraussichtlich mit Video-Kameras überwacht werden. (Forderung 31c)

Geldstrafen: Höheres Strafmaß als für Diebe? Wer gegen die Rauchverbote verstößt, soll eine Geldstrafe zahlen. Sie soll zur Abschreckung «ausreichend hoch» sein. Unternehmen sollten höhere Strafen drohen als Einzelpersonen, notfalls sogar der «vorläufige Entzug der Geschäftserlaubnis». (Forderung 32)

Berufsverbot: «Diese »Sanktionen in letzter Konsequenz« werden selten eingesetzt (wer es glaubt wird selig), sind aber von großer Bedeutung für die Durchsetzung der Rechtsvorschriften bei solchen Unternehmen, die sich den Rechtsvorschriften bewußt und wiederholt widersetzen.» (Forderung 33) und «Die Überwachung sollte ein Verfahren zur Kontrolle der Einhaltung der Rechtsvorschriften durch die Unternehmen umfassen.» (Forderung 36) Die hierfür vorgeschlagenen Ausreden zur Anwendung sind folgende: «In vielen Ländern kann die Kontrolle der Einhaltung der Rechtsvorschriften verbunden werden mit Kontrollen vor der Erteilung einer Gewerbeerlaubnis, Gesundheitskontrollen und Untersuchungen der Betriebshygiene, Kontrollen des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit am Arbeitsplatz, Kontrollen des Brandschutzes oder ähnlichen Programmen. Es kann sich als sinnvoll erweisen, verschiedene dieser Informationsquellen gleichzeitig zu nutzen.» (Forderung 37) – Ungeachtet des Datenschutzes, dient dies zur Implementierung des gläsernen Bürgers, analog des von Deutschland geforderten steuerrelevanten automatischen Datenaustausches, das die Schweiz anerkennenswert kategorisch ablehnt. Es bleibt nur zu hoffen, daß die Schweiz in Sachen Rauchverbot genauso konsequent bleibt.

Kriminalisierung: «Strafrechtliche Konsequenzen für Verstöße können gegebenenfalls für die Aufnahme in die entsprechenden Bestimmungen in Erwägung gezogen werden, sofern sie dem rechtlichen und kulturellen Rahmen des Landes entsprechen.»

Kriminalisierung und Eigentumsrechte: «Die Rechtsvorschriften sollten die Inspektoren dazu autorisieren, die unter die Rechtsvorschriften fallenden Gebäude zu betreten und Proben sowie Beweise zu sammeln, sofern ihnen diese Befugnisse nicht bereits durch bestehende Rechtsvorschriften eingeräumt werden. Ebenso sollten es die Rechtsvorschriften den Unternehmen verbieten, die Inspektoren bei ihrer Arbeit zu behindern.» (Forderung 38)

Raucher-Polizei: Die EU-Staaten sollen ein System für die Überwachung des Rauchverbotes und die strafrechtliche Verfolgung von Verstößen einrichten. Empfohlen wird «der Einsatz von Inspektoren oder Durchsetzungsbeauftragten». Sie sollen auch «unplanmäßige, unangekündigte Kontrollen» durchführen. (Forderung 37) Finanziert werden sollen sie durch: «den Einsatz von Inspektoren oder Durchsetzungsbeauftragten auf lokaler Ebene […]; dies erhöht wahrscheinlich die zur Durchsetzung verfügbaren Mittel sowie den Grad der Einhaltung der Rechtsvorschriften. Dieser Ansatz erfordert die Einrichtung eines nationalen Koordinierungsmechanismus, um eine landesweit einheitliche Vorgehensweise sicherzustellen.» Und weiter: «Unabhängig davon, welcher Mechanismus eingesetzt wird, sollte die Überwachung auf einem allgemeinen Plan für die Durchsetzung basieren und ein Verfahren zur geeigneten Ausbildung der Inspektoren beinhalten. Eine wirksame Überwachung kann regelmäßige Kontrollen mit unplanmäßigen, angekündigten Kontrollen verbinden sowie Besuche umfassen, die als Reaktion auf eine Beschwerde erfolgen.» (Forderung 38) Etwas viel Polizei. Zur Erinnerung sei hier angemerkt, daß die EU bereits letztes Jahr eine Task Force gegen Tabakschmuggel ins Leben gerufen hat, da heute bereits über ein Drittel aller verkauften Zigaretten Schmuggelware sind. Je höher die Tabaksteuer angesetzt wird, desto ausgleichender die Attraktivität des Schmuggels.

Aschenbecher-Verbot: Es soll eine Pflicht für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen eingeführt werden, alle Aschenbecher aus dem Gebäude zu entfernen. Arbeitnehmer dürfen nur noch im Freien rauchen.

Denunziantentum: «Die Pflicht, eindeutige Schilder an Eingängen oder anderen geeigneten Stellen anzubringen, die darauf hinweisen, dass Rauchen nicht gestattet ist. Das Format und der Inhalt dieser Schilder sollten von den Gesundheitsbehörden oder anderen Regierungsbehörden festgelegt werden, und es kann eine Telefonnummer oder ein anderes für die Öffentlichkeit nutzbares Verfahren angegeben werden, um Verstöße zu melden, sowie der Name der für das Gebäude zuständigen Person (Blockwart!), an die Beschwerden gerichtet werden sollten» (Forderung 31a)

Schauprozesse: Die EU-Staaten werden aufgefordert, bei Verstößen gegen die Rauchverbote «eine Aufsehen erregende Strafverfolgung zu betreiben, um die abschreckende Wirkung zu verstärken». Die EU-Staaten werden aufgefordert, bei Verstößen gegen die Rauchverbote «eine Aufsehen erregende Strafverfolgung zu betreiben, um die abschreckende Wirkung zu verstärken». Und weil es kaum zu glauben ist, hier der Originaltext: «Sobald die aktive Durchsetzung beginnt, wird in vielen Ländern empfohlen, eine Aufsehen erregende Strafverfolgung zu betreiben, um die abschreckende Wirkung zu verstärken. Wenn festgestellt wird, dass sich prominente Personen bewusst über die Rechtsvorschriften hinweggesetzt haben und diese in der Gesellschaft bekannt sind, können die Behörden ihre Entschlossenheit und die Ernsthaftigkeit der Rechtsvorschriften unter Beweis stellen, indem sie mit rigorosen und zügigen Maßnahmen reagieren und dabei die größtmögliche öffentliche Aufmerksamkeit erregen.» (Forderung 43) Hier eine Liste möglicher Opfer.

Zumwinkel-Effekte: «Wenn festgestellt wird, daß sich prominente Personen bewußt über die Rechtsvorschriften hinweggesetzt haben und diese in der Gesellschaft bekannt sind, können die Behörden ihre Entschlossenheit und die Ernsthaftigkeit der Rechtsvorschriften unter Beweis stellen, indem sie mit rigorosen und zügigen Maßnahmen reagieren und dabei die größtmögliche öffentliche Aufmerksamkeit erregen.»

(Aus dem Amtsblatt der Europäischen Union C296/02 vom 5. Dezember 2009)

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Neudefinition rauchfreie Zonen

Als rauchfreie Zonen sollen auch Flure, Fahrstühle, Treppenhäuser, Toiletten Aufenthaltsräume, Lagerhäuser und Verschläge, Kellerräume sowie alle Fahrzeuge (!) gelten, die während der Arbeit genutzt werden. Dort soll künftig eine Atemluft vorhanden sein, «in der Tabakrauch nicht gesehen, gerochen, gespürt oder gemessen werden kann». Selbst das Anzünden einer Zigarette wird verboten. (Waren bisher nur Zigarren verboten???)

EMPFEHLUNG DES RATES
vom 30. November 2009
über rauchfreie Umgebungen
(2009/C 296/02)

Sackstark: «Unglaublich, was da geschrieben steht! Was hältst du davon? Kann man was dagegen unternehmen?»

Ein ETH-Professor: «Wenn ich das nur ansehe, kommt mir das Kotzen. Es ist für mich unverständlich, wie erwachsene, angeblich aufgeklärte Menschen einer solchen Hysterie verfallen können. Was man dagegen machen kann? Die EU einstampfen, den Saustall ausmisten indem man den Säuen die Lebensgrundlage (die EU-Gehälter) entzieht. Beten, dass die Schweiz nie, nie, nie EU-Mitglied wird. Die deutschen Schwachkopf-Politiker werfen ihre Ethik über Bord, um einige hundert Millionen (vielleicht) ernten zu können, derweilen senden sie Milliarden nach Brüssel, die dort von Kommissionen und Politikern verbraten werden.»

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Es sei hier nochmals explizit vermerkt und festgehalten: Auch wenn in diesem Papier stets von EU-Mitgliedsländern die Rede ist, so ist die Schweiz genauso daran gebunden, weil sie über den Bundesrat den unseligen und einseitigen Vertrag mit der WHO in einem Anfall von geistiger Umnachtung unterschrieben hat. Uns allen werden nur völlig unproduktive Leistungen in Milliardenhöhe aufgebürdet, ohne irgendeine Gegenleistung! Wie dumm kann man als Bundesrat denn noch sein. Daß 166 weitere Länder denselben Fehler begingen, ändert an dieser Tatsache absolut nichts. Im Gegenteil, man könnte dahinter leicht eine Verschwörung vermuten. Wer Christian Andersens Märchen «Des Kaiser neue Kleider» kennt, der weiß wovon hier die Rede ist.

Jetzt, wo mehr und mehr die wahren Absichten der WHO und der EU aus dem Sack gelassen werden und niemand mehr die Augen vor dem verschließen kann, was da noch alles kommen soll, der kann sich die Richtung in die, uns in Aussicht gestellte Zukunft jetzt besser vorstellen. Wer sich einer solchen Zukunft entgegenstellen will, der kann sich als Mitglied beim Netzwerk-Rauchen e.V. (2 Euro pro Monat) oder dem pro-rauchen.ch Initiativ-Komitee der Jungen SVP kostenlos in Verbindung setzen.

Und bitte vergessen Sie nicht, der Passivtrinkerschutz [WHO Framework on alcohol policy - Part II] ist bereits seit 2007  angelaufen und auch die Verfolgung Übergewichtiger ist bereits in vollem Gange. Sie sehen, es geht hier nicht mehr um Minderheiten, sondern um uns alle, denn jeder ist in vielen Bereichen seines Lebens in einer Minderheit und jeder einzige ist ein Unikat. Vergessen Sie das bitte nie!

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Alt-Bundeskanzler und passionierter Raucher Helmut Schmidt (91) – Seine Frau Hannelore ‘Loki’ , ebenfalls passionierte Raucherin (90). Beide werden wohl bald vor ein Tribunal gestellt. Das deutsche Fernsehern läßt Helmut Schmidt rauchen, weil er sich konsequent nur einladen läßt, wenn die Sendeanstalten ihm das zugestehen. In Zukunft werden die Zuschauer wohl auf Kommando aus Brüssel auf die Ansichten zur Politik des blitzgescheiten Denkers, Analytikers und lebenden  Zeitzeugen und Retter vieler Menschen beim Hochwasser 1962 in Hamburg verzichten müssen.

Kaum zu glauben, was so ein fanatisch parareligiöses Getue um Passivtabakrauch alles an Negativem auslösen kann. Da wird sogar deutsche Geschichte umgeschrieben, wenn es um die Ehrung des ersten deutschen Bundespräsidenten Theodor Heuss geht.

06 February 2010 04:17 PM